Sicherheitsinitiative. Was hat sich in Rödermark konkret getan?

KOMPASS
KOMPASS

FDP Fraktion fragt nach: Was hat sich in Rödermark betreffend die
Sicherheitsinitiative „KOMPASS“ bisher konkret getan?

Seit März 2019 nimmt die Stadt Rödermark an der Sicherheitsinitiative „KOMPASS“ des Landes Hessen Teil1¹. Die FDP-Fraktion Rödermark hatte dazu bereits im August 2018 einen entsprechenden Antrag gestellt. „KOMPASS“ (KOMMunal ProgrAmmSicherheitsSiegel) ist ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die hessischen Städte und Gemeinden.
Ziel dieses Programms ist es, die Sicherheitsarchitektur in den Kommunen individuell weiterzuentwickeln². Dazu heißt es in den öffentlichen Meldungen weiter:
„In Rödermark werden künftig passgenaue Lösungen für die Sicherheit vor Ort gemeinsam angepackt. Dabei werden auch die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen und die Möglichkeit haben, ihre Sicherheitsbedürfnisse in lokale Maßnahmen einfließen zu lassen […]
Mit zielgerichteten Präventionsmaßnahmen wollen wir auch das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger weiter stärken und spezifische Lösungen für etwaige Probleme vor Ort schaffen. In Rödermark werden alle relevanten Sicherheitspartner an einen Tisch geholt, um gemeinsam für mehr Sicherheit zu sorgen. Dies wird für ein weiteres Sicherheitsplus vor Ort sorgen“, sagte Innenminister Beuth. Minister Beuth stellte der Stadt neben einem Schutzmann vor Ort auch Landeszuschüsse für weitere Videokameras in Aussicht, falls diese als erforderlich angesehen würden. Die weiteren Kompass-Schritte – Analyse der Situation, Einbindung der Bürger, Sicherheitskonferenzen, Erarbeitung eines Sicherheitsprogramms – müssten zeigen, „welche Maßnahmen in Rödermark erforderlich sind“.

„Vor diesem Hintergrund“, erläutert FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „hat die FDP Fraktion den Magistrat gefragt, was seit dem sehr pressewirksamen Beitritt der Stadt (in Anwesenheit des Hessischen Innenministers) im März 2019 nun konkret in Sachen der Sicherheitsinitiative „KOMPASS“ in Rödermark passiert ist?“. Stichworte: „Sicherheitsprogramm“, „Sicherheitsrundgänge“, „Sicherheitskonferenz“ (wann? mit wem?), „Schutzmann vor Ort“ – was wurde dazu praktisch unternommen bzw. getan?“

„Die FDP Fraktion hegt“, so Tobias Kruger abschließend, „den Verdacht, dass seit dem großspurigen, medialen Beitritt der Stadt Rödermark zum „KOMPASS“-Programm der Hessischen Landesregierung vor über einem halben Jahr bezüglich dieser Sicherheitsinitiative des Landes in Rödermark nur sehr wenig praktisches passiert ist oder diesbezüglich unternommen wurde“.

¹Quelle: roedermark.de. Rödermark ist neue Kompass-Kommune
²Quelle: innen.hessen.de

Kerb 2019. Kerbbaumstellen und Bieranstich. Wir waren dabei.

Kerbbaum-Stellen sowie zum Bieranstich der Kerb Ober-Roden 2019
Die FDP Fraktion Rödermark war – natürlich – auch in diesem Jahr wieder präsent zum traditionellen „Kerbbaum stellen“ sowie dem darauf folgenden, offiziellen Freibieranstich zur Eröffnung der Kerb in Ober-Roden.

Betritt zum Landesprogramm KOMPASS

P r e s s e –  u n d  M e d i e n i n f o r m a t i o n
Eingereicht 14.08.2018 14:00h

FDP Fraktion beantragt Beitritt der Stadt zum „Kompass“-Sicherheits-Programm Kruger: Rödermärker Präventionsrat zum Hinterzimmer-Gremium verkommen

Die Rödermärker FDP Fraktion hat sich für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark erneut das Thema „Sicherheit“ aufs Tableau geschrieben. „Die FDP Fraktion Rödermark hat“, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „bereits Anfang August den Beitritt der Stadt Rödermark zur kommunalen Sicherheitsinitiative ‚Kompass‘ (KOMPASS steht für das KOMmunalProgrAmm SicherheitsSiegel) des Landes Hessen beantragt. Es ist“, so Tobias Kruger weiter, „nicht nun wirklich überraschend, dass der für das Ordnungsamt der Stadt Rödermark zuständige Erste Stadtrat Jörg Rotter just und erst nach der Einbringung dieses Antrages durch die FDP zum „Kompass“-Programm in der Presse mitteilt, dass die Stadt Rödermark diesem Programm beitreten möchte bzw. wird.“ Der Zusammenhang liegt aus Sicht der FDP auf der Hand – erst der Antrag der FDP zu Teilnahme am ‚Kompass‘-Programm der Hessischen Landesregierung hat den hauptamtlichen Magistrat der Stadt Rödermark diesbezüglich wachgerüttelt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt – oder um es mit den Worten des Dichterfürsten Goethe passend zu sagen: „ein Phänomen, ein Versuch kann nichts beweisen; es ist das Glied einer großen Kette, dass erst im Zusammenhange gilt.“

„Aus Sicht der FDP Fraktion wurde“, so Tobias Kruger abschließend, „das Thema der Sicherheit vor Ort in den vergangenen Jahren politisch durch die grün-schwarze Koalition erheblich schleifen gelassen. Ein weiterer Schlag ins Kontor in diesem Zusammenhang war die unnötige und argumentativ äußerst schwach begründete personelle Zusammenstreichung des bis dato vorbildlich und transparent funktionierenden kommunalen Präventionsrates in Rödermark. Dieser ist seit dem personellen Ausschluss der Fraktionen sowie anderer bisheriger Teilnehmer/-innen zu einem intransparenten Hinterzimmer-Gremium verkommen.“ Die FDP Fraktion fordert daher die Rückkehr zur alten, transparenten und auch politischen Zusammensetzung des Rödermärker Präventionsrates, denn Sicherheit darf nicht nur im verschlossenen Kämmerlein besprochen werden; Transparenz und politische Beteiligung sowie Information ist hierbei aus mehrerlei Hinsicht elementar wichtig. (tk)

Meinung zur Kindergartengebühr

M E I N U N G

Warum ich gegen die komplette Abschaffung von Kindergartengebühren bin:
Lesen Sie hier die Meinung von Dr. Rüdiger Werner.
 
 
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FDP: Abschaffung der ungerechten Straßenbeiträge ist richtig.

Abschaffung der ungerechten Straßenbeiträge ist richtig. Investitionen in Infrastruktur sind dringend nötig – Bürger sind geschröpft genug.
Der Initiative der FDP Fraktion im Hessischen Landtag zu Abschaffung des gesetzlichen Zwangs zur Erhebung von Straßenbeiträgen schließen sich die Liberalen in Rödermark uneingeschränkt an. „Straßenbeiträge sind“, so stellt der stellvertretende FDP Fraktionsvorsitzende Dr. Rüdiger Werner klar, „in der Praxis immer ungerecht, da sie nicht von allen Bürgern, die die Straßen nutzen, bezahlt werden müssen, und zudem eine neuerliche Belastung für die ohnehin schon reichlich steuer- und abgabenbelasteten Bürger/-innen. Die FDP, die schon immer der Auffassung war, dass die Instandhaltung von Straßen und Wegen aus allgemeinen Steuern finanziert werden muss, begrüßt daher die sich abzeichnende Aufhebung der vor wenigen Monaten durch CDU, AL/Grüne und Freie Wähler beschlossenen Straßenbeitragssatzung.“ Die absehbare politische Einstampfung der Straßenbeitragssatzung in Rödermark ist aus Sicht der FDP jedoch nicht geeignet, um in Eigenlob zu verfallen. Fakt ist, dass in den letzten Jahren, politisch von Bürgermeister Kern und seiner grün-schwarzen Koalition so gewollt, viel zu wenig Geld für den Erhalt oder gar die Verbesserung der Infrastruktur investiert wurde. Seit Jahrzehnten werden die nötigen Investitionen in die Infrastruktur politisch sträflich vernachlässigt – die finanzpolitischen Schwerpunkte wurden – bei fortwährender konstruktiver Kritik der FDP an der jahrelangen Mangelverwaltung bei der städtischen Infrastruktur (für alle Verkehrsteilnehmer/-innen) leider anderweitig gesetzt.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Kruger ergänzt: „Es kann nicht sein, dass jetzt die Straßenbeitragssatzung eingemottet wird und sich weitere 10 Jahre gar nichts auf unseren Straßen tut! Ganz hohe Priorität müssen endlich die Investitionen in die Infrastruktur haben. Die von Magistrat und Koalition vorgeschlagenen „bis zu einer Million Euro pro Jahr“ sind auf Dauer und offenkundig viel zu wenig. Es darf daher auf der anderen Seite auch nicht sein, dass dieses Thema dazu politisch missbraucht wird, um erneut die Steuerschraube mit Schmackes zu drehen und die Bürger/-innen damit zusätzlich zu belasten.

Wenn nun die unlängst erst ohne die Stimmen der FDP eingeführte Straßenbeitragssatzung eingestampft werden wird, fragt die FDP den Bürgermeister und die ihn tragende grün-schwarze Koalition ausdrücklich, wie die anstehenden und dringend nötigen Investitionen in die Rödermärker Infrastruktur (je nach Schätzung zwischen 2 und 4 Millionen Euro pro Jahr) zukünftig OHNE eine neuerliche Mehrbelastung der Bürger/-innen geleistet werden kann und soll. Hier erwarten wir und die Bürger eine schlüssige Konzeption.

EDEKA in Ober-Roden ansiedeln! Jetzt! Sofort!

EDEKA in Ober-Roden ansiedeln! Jetzt! Sofort!
FDP begrüßt und unterstützt den Ansiedlungswunsch von Edeka in Rödermark!

Es könnte so einfach sein: Ein Großunternehmen (Edeka) möchte sich seit Jahren in Rödermark mit einem Vollsortimenter-Markt ansiedeln. Es gibt nunmehr dazu im Gewerbegebiet in Ober-Roden (Max-Planck-Straße) ein rundum passendes und verkehrlich perfekt erschlossenes Grundstück und die Grundstückeigentümer sind sich komplett einig mit dem interessierten Vollsortimenter (Edeka); erste Planskizzen existieren bereits. Aber statt diese Ansiedlung in Ober-Roden nun mit allen Mitteln zu befördern, wirft Bürgermeister Roland Kern, flankiert durch die ihn tragende Koalition aus CDU und Grünen, dem Projekt der Marktansiedlung alle nur möglichen formaljuristischen Steine in den Weg. Das „Warum“ dieser Verhinderungspolitik erschließt sich der FDP partout nicht; Stoppschild statt rotem Teppich.

In den vergangenen Jahren gab es in Rödermark bereits mehrfach (20 bisher erfolglose Gespräche – laut offizieller Mitteilung von Bürgermeister Kern) Bestrebungen dahingehend, dass die Firma Edeka einen hochwertigen Edeka-Markt in Rödermark ansiedeln möchte. Bisher jedoch leider ohne Ergebnis. „Es ist eine Bankrotterklärung“, so der FDPFraktionsvorsitzender Tobias Kruger dazu, „dass zwanzig Gespräche des Magistrates mit einer offenkundig sehr interessierten Firma „Edeka“ zur Ansiedlung eines Marktes in Rödermark komplett ergebnislos versandet sind; ein erneutes und beschämendes Armutszeugnis für die mangelhafte grüne Wirtschaftspolitik von Bürgermeistern Kern.“

„Die FDP Rödermark begrüßt“, ergänzt der stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Rüdiger Werner, „uneingeschränkt die Ansiedlung eines Edeka-Marktes in der Max-Planck-Straße in Ober-Roden. Dieser Standort ist aus mehrerlei Hinsicht perfekt geeignet für die Ansiedlung eines Edeka-Marktes: Neben der optimalen Erreichbarkeit für Anlieferungen ist die anliegende Straße zudem noch weitaus breiter als jede normale Straße in einem Wohngebiet in Rödermark. Ein – wie von AL/Grüne fabuliertes Verkehrsproblem – besteht an diesem Ort objektiv nicht. Durch die Nähe zu Discountern und anderen Märkten entstünden Synergieeffekte, Einkaufswege würden kürzer. Hier könnte in weniger als 2 Jahren etwas entstehen, während die von CDU und AL/Grüne favorisierten Flächen in OberRoden-Nord – wenn überhaupt – erst in mehreren Jahren zur Verfügung stünden.“

Hier die Pressemeldung als .PDF

Rossmann. Verhinderungsplanung von Bürgermeister Kern gescheitert.

FDP begrüßt bevorstehende „Rossmann“-Eröffnung in Ober-Roden.
Blockadeversuch von Bürgermeister Kern bis heute völlig unverständlich

Im Rahmen ihrer traditionellen Sommer-Fahrradtour durch Rödermark machte die FDP dieses Jahr auch Halt beim neuen „Rossmann“-Drogeriemarkt in der Senefelderstraße in Ober-Roden neben der Aldi-Süd Filiale. Die Rödermärker Liberalen begrüßen die am 02.09.2017 anstehende Neueröffnung dieses neu entstandenen Drogeriemarktes ausdrücklich, denn ein solcher fehlt seit der Schlecker-Pleite in Ober-Roden.

Bürgermeister Kern und die CDU/AL-Koalition haben sich seinerzeit ganz klar gegen weiteren Einzelhandel (konkret diese „Rossmann“-Filiale) im Ober-Röder Gewerbegebiet ausgesprochen und dafür sogar eine Änderung des Bebauungsplanes in Form einer Verhinderungsplanung vorbereitet, die auch für die dort bereits bestehenden und stark frequentierten Märkte (z.B. Lidl und Netto) deutliche Einschränkungen bedeutet hätte.

„Nach wie vor ist es zutiefst erschreckend“, kommentiert FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „dass Bürgermeister Roland Kern und die ihn blind unterstützende Koalition aus CDU und AL/Grüne seinerzeit alle Hebel, inklusive einem durch Steuergeld der Rödermärker/-innen finanzierten Anwalt, in Bewegung gesetzt haben, um die Ansiedlung dieser Rossmann-Filiale an diesem Standort in Ober-Roden mit allen Mitteln zu verhindern. Die Gründe für diese absurde schwarz/grüne Blockadehaltung gegenüber der Neuansiedlung eines Drogeriemarktes sind bis heute nicht logisch nachvollziehbar.“

Tobias Kruger abschließend: „Fakt ist: Ohne das schnelle und beherzte Eingreifen sowie die Überzeugungsarbeit der FDP wäre der neue Rossmann-Drogeriemarkt in Ober-Roden niemals gebaut worden.“

Bürgermeisterkandidat der FDP mit Fakten zu Rödermark

– Zur Bürgermeisterwahl in Rödermark –

Die wahre Bilanz der Amtszeit von Bürgermeister Roland Kern sieht so aus:

• 45 Millionen Euro neue Schulden (v.a. als Überziehungskredite) und keine schlüssige Idee, wie diese getilgt werden
sollen.

• Ein Viertel der Mitarbeiter (Erzieherinnen und Erzieher der Kitas) der Stadt Rödermark befinden sich in einem arbeitsrechtlichen Streit mit der Stadt.

• Die Straßen sind in einem miserablen Zustand, der Investitionsstau beträgt allein hier 15 Millionen Euro.

• Es gibt keine neuen Baugrundstücke, ansiedlungswilliges Gewerbe findet keine freien Flächen.

• Notwendige Investitionen werden immer wieder verschoben.

• Massive Steuererhöhungen (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer etc..) in den letzten Jahren.

• Und nun eine Kandidatur für 25 Monate, was weitere 25 Monate Wahlkampf und damit weiter Stillstand bedeutet.

Das geht besser! Bei dieser Wahl geht es um die Zukunft Rödermarks. Aufbruch statt Stillstand! Frischer Wind für unsere Stadt!

Deshalb am 5. Februar Tobias Kruger wählen.
Tobias Kruger
MUT für VISIONEN

Finanzielles Fiasko für die Stadt?

Finanzielles Fiasko für die Stadt, Vogel-Strauß-Politik oder wann gilt ein Wort?

FDP Erzieher. Finanzielles Fiasko?
FDP Erzieher. Finanzielles Fiasko?

Besoldung der Erzieher/-innen: Versprochen – gebrochen
Die unendliche und mittlerweile tragische Geschichte der Besoldung der Rödermärker Erzieher/-innen nimmt kein Ende. Die versprochene und beschlossene Höhergruppierung ist nicht erfolgt, mehrere Klagen sind anhängig und der Bürgermeister sieht offensichtlich keine Notwendigkeit zeitnah für Aufklärung und ein Ende des Fiaskos zu sorgen. Die FDP wartet seit Wochen auf Antworten und wird immer wieder vertröstet.

FDP-Bürgermeisterkandidat Tobias Kruger hierzu:
„Will der Bürgermeister etwas vertuschen? Will er verheimlichen und nicht aufklären? Sollen dringend notwendige Antworten erst nach der Bürgermeisterwahl gegeben werden? Vogel-Strauß-Politik angesichts eines sich abzeichnenden Desasters? Wir befürchten, dass die Handlungsweise des Bürgermeisters einen finanziellen Schaden in fünfstelliger, wenn nicht gar sechsstelliger Höhe für die Stadt bedeutet. Ganz zu schweigen vom massiven und völlig nachvollziehbaren Vertrauensverlust seitens der Erzieher/-innen in ihren Arbeitgeber – die Stadt Rödermark. Aus Sicht der FDP kann man das Vorgehen von Bürgermeister und Erstem Stadtrat in dieser Sache nur als dilettantisch bezeichnen.“

Es sind Versprechungen sowohl gegenüber Eltern und Erzieher/-innen nicht eingehalten worden, Termine versäumt, handwerkliche Fehler gemacht und das Image der Stadt Rödermark als Arbeitgeber im sensiblen Kindergartenbereich nachhaltig geschädigt worden. Die ursprüngliche Idee, durch eine außertarifliche Höhergruppierung den Erzieher-/-innen-job in Rödermark attraktiver zu machen, wurde mit Anlauf gegen die Wand gefahren.

„Wir fordern“, so Kruger abschließend, „den Bürgermeister auf, umgehend und unverzüglich Aufklärung über den Sachstand und die finanziellen Auswirkungen zu geben – mit Aussitzen und Schönrederei muss endlich Schluss sein; Fehler müssen benannt und deren Konsequenzen offengelegt werden.“

 
Hier die Pressemeldung als .pdf

Schnelles Internet statt Schneckentempo

Schnelles Netz für Rödermark
Schnelles Netz für Rödermark

Schnelles Internet statt Schneckentempo: 50 Mbit mindestens. Schnellstens.

Seit 2009 fordert die FDP, dass sich in Rödermark endlich etwas tut in Sachen schnelles Internet für alle. 7 Jahre und unzählige liberale Anträge und Anfragen zum Breitbandausbau später quälen sich auch 2016 immer noch sehr viele Rödermärkerinnen und Rödermärker mit Schneckentempo durch das Internet. Selbst ein paar simple Urlaubsfotos an Familie und Freunde zu verschicken wird in vielen Teilen des Stadtgebietes schnell zur unsäglichen Gedultsprobe. Es wurden zwar einige halbherzige Anläufe (im Ergebnis bisher erfolg- und ergebnislos) unternommen doch für die FDP ist ganz klar, dass seitens der politisch verantwortlichen Mehrheit in Rödermark das Thema „Intert“ bzw. „Breitband“ schlicht nicht von echtem Interesse ist; hier vermissen wir schmerzlich und dringend eine andere politische Schwerpunktsetzung. Der schnelle Internetzugang ist heutzutage keinesfalls mehr ein Luxus- oder Individualproblem von einigen wenigen, sondern ganz wesentlicher Standortfaktor für uns alle; für Handel und Gewerbe genauso wie für alle Bürgerinnen und Bürger. TV-Streaming, Cloudspeicherung, Mediatheken, soziale Netzwerke, Videotelefonie, Datenaustausch und vieles mehr ist heute ganz normaler Alltag für sehr viele und nicht mehr nur von einzelnen. Daher unsere Einladung und Bitte: Geben Sie am 06. März mit Ihrer Stimme für die FDP dem schnellstmöglichen Breitbandausbau und der digitalen Zukunft in Rödermark eine stärkere Lobby. (tk)

Hier der Artikel als .PDF.