Unterlagen zur kommenden Ausschussrunde und Stavo.

Unterlagen zu den vorbereitenden Sitzungen (Bauausschuss, Finanzausschuss) zur Stavo am 3.11.2020 sowie der Stadtverordnetenversammlung (Stavo) finden sie hier.

Deutscher Bundestag. Anträge / Anfragen der FDP (Auszug)

Deutscher Bundestag

HiB 05.01.2020

Vorrat an Persönlicher Schutzausrüstung ( ? ✔ )
Bildungschancen von Sinti und Roma ( ? )
Öffnung der HPI Schul-Cloud ( ? )
Konvergenz von IT und Biologie ( ? )
Digitalisierung nach dem Onlinezugangsgesetz
Bedarfsgerechte öffentliche Schnellladeinfrastruktur
Förderung der Stillfreundlichkeit ( ? ✔ )
Initiativen gegen die Einsamkeit ( ✉ ?)
Abschalten des Kraftwerks Moorburg ( ? )
Fälle von Handel mit Wirecard-Papieren ( ? ✔ )
Netzentgelte für Strom und Gas in Hamburg ( ? ✔ )
Rolle der FIU im Fall Wirecard ( ? ✔ )
Interesse an Mitwirkung beim TransEuropExpress
Bundesregierung hat keine Kenntnisse über Bürklein-Bahnhöfe ( ? ✔ )
Projekte Daglfinger und Truderinger Kurve ( ? ✔ )
Sicherheit des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs ( ? )
Vier Milliarden für den Öffentlichen Gesundheitsdienst ( ? ✔ )
5,7 Milliarden Schutzmasken bestellt ( ? ✔ )
Bundespolizei kontrolliert Corona-Auflagen ( ? ✔ )
Projekte Gesundheitsversorgung finanziert (? ✔)
Chancen durch Gentechnik in der Medizin ( ? ✔ )
Export Umwelttechnologien in Schwellenländer (?)
CO2-Preis: FDP-Fraktion sorge Logistikbranche (?)
FDP-Fraktion Auswirkungen des CO2-Preises ( ? )
Treibhausgasminderungsquote ( ? ✔ )
FDP. Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (?)
FDP interessiert sich für Jugendberufsagenturen (?)
HiB, Heute im Bundestag

Pressemeldung FDP

LINDNER-Gastbeitrag: Die Chancen der Bio-Technologie besser nutzen

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THEURER-Gastbeitrag: Ja zu Technik! Ja zu Fortschritt! Ja zur Zukunft!

Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer schrieb für „Focus Online“ den folgenden Gastbeitrag: Es ist schon ein besonderes Stück...

KÖRNER: Rechtsstaatsmechanismus ist aufgeschoben aber nicht aufgehoben

Zu dem sich abzeichnenden Deal über den Rechtsstaatsmechanismus des EU-Haushalts erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Moritz Körner: Das...

LINDNER-Interview: Keine Zwei-Klassen-Gesellschaft

Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner gab „FOCUS Online“ folgendes Interview. Die Fragen stellte Margarete van Ackeren: Frage: Corona...

WISSING-Statement: Es ist Zeit, eine konsistente Strategie auf den Weg zu bringen

Zu dem flächendeckenden Lockdown erklärt der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing: Der Lockdown, der ab Mittwoch in Deutschland...

WISSING-Interview: Entscheidend ist nicht, wie viele Kontakte erlaubt sind

Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Rheinischen Post“ (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gregor Mayntz...

WISSING-Interview: Wir haben eine totale Schieflage

Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) folgendes Interview. Die Fragen stellte Werner Kolhoff...

LINDNER-Interview: Neu für Selbstverantwortung werben

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Rena...

TEUTEBERG-Statement: Wir brauchen ein Aufholprogramm für die deutsche Wirtschaft

Zu den Erwartungen an den Koalitionsgipfel, zum Todestag von Walter Lübcke und zur Lage in...

SOLMS-Gastbeitrag: Was aus dem EZB-Urteil folgt

Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Hermann Otto Solms schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (heutige Ausgabe) den folgenden...

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