Stavo-Bericht

Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2022

Wieder eine Sitzung mit langer Tagesordnung. Am Ende blieb davon aber nicht viel übrig, weil vieles ohne Aussprache abgestimmt, zurückgezogen, für erledigt erklärt oder in die nächste Runde geschoben wurde. Die FDP hatte 2 Anfragen und einen Antrag gestellt.

Am Anfang wurde die Liste der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher neu gewählt – diesmal lagen alle Rücktritte vor. Wichtig, wenn auch ohne Diskussion, waren zum einen der nächste Verwaltungsschritt im Bebauungsplanverfahren des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Urbanes Gebiet Kapellenstraße“ (Diskoruine) sowie zum anderen der Grundsatzbeschluss zum Umbau und der Erweiterung des Feuerwehrstützpunktes Ober-Roden, der fast 10 Mill. € kosten wird, aber alternativlos erscheint, weshalb wir auch zugestimmt haben.

Als einzige abgelehnt haben wir den Beitritt der Stadt Rödermark zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, die Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsstraßen fordert. Irgendwann dürfen wir unsere Autos innerorts nur noch schieben. Wir sind der Meinung, dass der Verkehr zumindest auf den Hauptverkehrsstraßen fließen soll. Tempo 30 wird hier von den meisten Verkehrsteilnehmern als reine Schikane empfunden.

Zugestimmt haben wir der Einrichtung von E-Bike-Ladestationen, der Errichtung einer Bürgerpflanzfläche im Stadtwald, der Wiederaufnahme von Kinder- und Jugendtheatervorstellungen ins städtische Kulturprogramm und dem Beitritt Rödermarks zum Landschaftspflegeverbands des Kreises Offenbach.

In den Ausschüssen heftig diskutiert wurden die Anträge der Koalition unter der Überschrift „Gesunde Stadt“. Wir waren der Meinung, dass Gesundheitsförderung der Bürger zwar immer im Blickfeld der Entscheidungen der Stadt sein sollte, man dazu aber keine zusätzlichen Personalmittel in Form eines Koordinators braucht. Leider war die Mehrheit anderer Meinung. Der Errichtung eines Calisthenic-Parks hinter dem Badehaus haben wir zugestimmt. Glücklicherweise konnten unsere Argumente die Koalition überzeugen, ihren Antrag zur Förderung gesunder Ernährung in den Gaststätten der Stadt zurückgezogen wurde – ein Bürokratietiger ohne praktische Bedeutung.

Unser Antrag, den Beschluss zum Rödermark-Plan aus dem Jahr 2016 formell aufzuheben, weil er in dieser Form nicht mehr zeitgemäß ist und vieles durch andere Initiativen bereits abgearbeitet wurde, wurde einstimmig angenommen.