Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende des Jahres 2022 ihre jeweiligen Verwaltungsleistungen über entsprechende Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Da seit Monaten eine neue Homepage mit erweitertem digitalen Angebot versprochen wird, sich hier offensichtlich aber nichts getan hat, wollte die FDP-Fraktion den Sachstand bzgl. der Umsetzung dieses Gesetzes in Rödermark wissen.
Themenfeld: Technik, Digitalisierung
Ladesäuleninfrastruktur
Rödermark hinkt bei öffentlich zugänglichen Ladesäulen für batterieelektrische Autos hinterher. Diese Antriebsart soll in den nächsten Jahren ihren Anteil massiv ausbauen, weshalb auch die Ladesäuleninfrastruktur ausgebaut werden muss. Die FDP wollte den Status Quo in Rödermark wissen, nachdem die Stadt es versäumt hat, die Anfang des Jahres erstellte Ladeinfrastrukturanalyse für Rödermark den Fraktionen zu übermitteln.
[Anfrage], [Antwort]
Schnelles Internet in Rödermark – Gigabitausbau
Livestream aus der Stavo in Rödermark
Um eine bessere Teilhabe am politischen Geschehen in der Stadt zu gewährleisten haben wir zu Beginn der Wahlperiode erneut den Antrag gestellt, die Stadtverordnetenversammlungen in Zukunft live ins Internet zu übertragen.
Obwohl die Diskussion offener war als bei den letzten Versuchen, setzten sich am Ende wieder einmal die Bedenkenträger bei CDU und Al/Grüne durch. Da wir keine Chance sahen, für den Antrag jetzt eine Mehrheit zu erhalten, haben wir ihn vorerst zurückgezogen. Wir werden das Thema aber weiter begleiten und den Antrag sicherlich erneut zur Abstimmung stellen.
[Originalantrag]
Digitalisierung in der Verwaltung
P r e s s e – u n d M e d i e n i n f o r m a t i o n
FDP: Digitalisierung der Rödermärker Verwaltung voranbringen! Liberale beantragen Fahrplan und Bericht zur Digitalisierung in den Rathäusern
Die schnell und unaufhörlich fortschreitende Digitalisierung bietet aus Sicht der Rödermärker FDP für die Kommunalverwaltung die große Chance, den Bürgerservice schneller, leichter, direkter und effizienter zu gestalten und damit gleichzeitig Kosten in der Verwaltung zu reduzieren und das objektive Output zu erhöhen. Gleichermaßen lassen sich aus Sicht der Liberalen durch die Digitalisierung der Prozesse (Stichwort: „e-Government“) interne Abläufe bei entsprechender Organisation sowie einer homogenen Informations- und Kommunikationstechnik deutlich vereinfachen und kostengünstiger darstellen. Die Bearbeitung von Sachverhalten lässt sich digital deutlich schneller, transparenter und effizienter erledigen, als durch herkömmliche persönliche Vorsprache oder über den Postweg. Eine weitmöglichste – im Rahmen der geltenden rechtlichen Möglichkeiten – Digitalisierung des kommunalen Verwaltungsprozesses sorgt, intern wie extern, für mehr Effizienz, Transparenz sowie eine höhere und eine deutlich verbesserte Bürgerteilhabe. „Die Stadt Rödermark hat“, teilt FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger dazu mit, „zwar nach langer Zeit eine modernisierte Homepage bekommen – was jedoch seit Jahren fehlt, ist ein klarer Fahrplan für die weitere Digitalisierung der kommunalen Rödermärker Verwaltung intern sowie extern im Kontakt mit den Bürger-/innen. Ebenso wie jahrelang beim dringend nötigen Breitbandausbau kriecht die hauptamtlich grün-schwarz verantwortete Rödermärker Verwaltung bei der Digitalisierung nach wie vor auf der Standspur des modernen Datenhighways planlos dahin“.
Die FDP hat daher für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den Antrag gestellt, die Digitalisierung der Rödermärker Kommunalverwaltung (intern und betreffend die Interaktion der Bürger/-innen mit der Verwaltung) engagiert voranzutreiben und zu realisieren. Dazu wird einen Bericht betreffend die aktuelle „IT-Landschaft“/Digitalisierung in der Rödermärker Kommunalverwaltung sowie in Bezug auf die erfolgten Digitalisierungsschritte in den letzten 3 Jahren gewünscht. Weiterhin fordert die FDP in dem genannten Antrag klar die Erarbeitung eines kurz- und mittelfristigen Fahrplans für die weitere (geplante) Digitalisierung der Rödermärker Kommunalverwaltung „Dieser Digitalisierungsfahrplan soll“, so Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger abschließend, „u.a. folgende Aspekte aufzeigen: Digitale Kommunikationsmöglichkeiten der Bürger/innen mit der Verwaltung, Live-Statusabfrage durch Bürger/-innen betreffend gestellter Anträge und sonstiger Eingaben, Elektronische Terminvereinbarung/-vergabe/-erfassung durch das Bürgerbüro, digitale Erfassung aller Verwaltungsvorgänge und der sich daraus ergebenden Prozessoptimierung, Digitalisierung der kommunalen Verwaltungsprozesse sowie einen Kostenplan (Hard- und Software, usw.) für die weitere kurz- und mittelfristige Digitalisierung der Rödermärker Kommunalverwaltung“.
Breitbandausbau in Rödermark – Ausruhen ist fatal!
Breitbandausbau in Rödermark – Ausruhen ist fatal!
FDP fordert: an die Zukunft denken und nächste Ausbauschritte planen Ganze 8 Jahre, nachdem die FDP bereits erkannt hat, dass ein schnelles Internet in Rödermark ein entscheidender Standortfaktor für die Zukunft ist und mehrfach entsprechende Anträge gestellt hat, wird nun bis zum Ende des Jahres 2017 endlich von der Telekom ein Ausbau in Rödermark durchgeführt. Schnelle Glasfaserleitungen bis zu den Kabelverzweigern werden dann für die User-/innen Downloadgeschwindigkeiten von 50 MBit, mit Vectoring-Technik bis zu 100 MBit ermöglichen.
Was zu Beginn des Jahrzehnts noch zukunftsweisend war, ist heute leider längst gängiger Standard und für viele, insbesondere gewerbliche Nutzer, nicht mehr ausreichend. Daher hat die FDP-Fraktion zu dem aktuellen Ausbauvorhaben eine Anfrage an den Magistrat gestellt, die unter anderem klären soll, ob über den jetzt stattfindenden Ausbau hinaus Pläne bestehen, den nächsten dringend nötigen Ausbauschritt, nämlich die Glasfaserleitungen in jedes Haus zu verlegen, anzugehen, welche technischen Voraussetzungen hierfür vorliegen müssen und ob die Stadt bereits heute Vorsorge für einen weiteren Ausbau treffen kann. „Es kann nicht sein, dass der aktuelle Ausbau, der von der Stadt nach 8 Jahren als großer Erfolg gefeiert wird, das Ende der Fahnenstange ist“, führt FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger dazu aus. „Ziel muss ein zukunftsorientierter und großflächiger so genannter FTTH/FTTB-Ausbau sein mit direkter Glasfaserleitungen in das eigene Haus. Nur diese Technik kann die Anforderungen der Nutzer zumindest mittelfristig erfüllen. Mit dem aktuell gefeierten Ausbau, der zweifelsfrei zu einer gewissen Verbesserung führen wird, bauen wir lediglich einen mittlerweile eklatanten und sträflichen Standortnachteil in Rödermark ab. Einen reellen und greifbaren Standortvorteil würde nur ein schnellstmöglicher und breiter FTTH/FTTB-Ausbau stadtweit bringen.“
Ähnlich wie beim Gasanschluss oder beim Kabelanschluss muss bei solch einem Ausbau der Hauseigentümer in der Regel eine einmalige Anschlussgebühr tragen. Deutschland liegt hier aktuell mit gerade einmal etwas mehr als einem Prozent der Haushalte auf dem vorletzten Platz in Europa (Baltische Staaten >30 %, Südkorea >70 %). Mit FTTH/FTTB können technisch Übertragungsraten von 2.500 MBit bei Downloads und 1.250 MBit bei Uploads erreicht werden. „Wir müssen jetzt dringend an die Zukunft denken“, so Tobias Kruger abschließend, „denn wenn der Magistrat das Thema weiterhin so desinteressiert angeht wie den aktuellen Breitbandausbau, ist vor 2026 nicht mit Ergebnissen zu rechnen“.
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In Deutschland haben die Kommunen großen Einfluss auf das FTTH Projekt.
Nachrichten von der FTTH-Konferenz
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FDP hakt nach: Wo bleiben die WLAN-Hotspots?
FDP hakt nach: Wo bleiben die WLAN-Hotspots?
Beschlossen und versandet? Was ist in 10 Monaten seit dem Beschluss passiert?
Anfang Juli 2016 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark einstimmig den interfraktionellen Antrag: „Errichtung von freien WLAN-Hotspots“ beschlossen. Dieser Beschluss enthält als klare Handlungsaufträge an den Magistrat unter anderem die Aufforderung, bei vertretbaren Rahmenbedingungen WLAN-Hotspots in städtischen Einrichtungen wie der Kulturhalle, dem Rathaus Urberach, dem Bücherturm und anderen zeitnah zu errichten und in Betrieb zu nehmen. Der Magistrat wurde weiterhin beauftragt, im Rahmen eines projektbezogenen, 6-monatigen Probebetriebes auf dem Rathausplatz in Ober-Roden einen offen WLAN-Hotspot einzurichten. Ein entsprechender Hinweis auf diesen WLAN-Hotspot nach dessen Freischaltung sollte öffentlich bekannt gemacht werden. Um die Akzeptanz und Sinnhaftigkeit dieses offenen WLAN-Hotspots bewerten zu können, soll der Magistrat rechtzeitig vor dem Ende des Probebetriebes einen Bericht über die gemachten Erfahrungen im Fachausschuss abgeben.
„Beschlossen und versandet – oder einfach liegengelassen? Runde 10 Monate sind seit dem einstimmigen WLAN-Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung vergangen“, kritisiert FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „und seitdem war zum Thema WLAN-Hotspots vom Bürgermeister nichts mehr dazu zu hören.“ Die FDP hat daher zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine Anfrage gestellt, um vom Magistrat zu erfahren, was seit Juli 2016 in der Sache unternommen worden ist. Die Liberalen möchten konkret wissen, in welchen städtischen Einrichtungen wann WLAN-Hotspots zu welchen Konditionen in Betrieb genommen wurden – oder warum das nicht geschehen ist. Außerdem wird der Magistrat von der FDP aufgefordert, darzulegen, wie es sich mit dem Probebetrieb des offenen WLAN-Hotspots auf dem Rathausplatz in Ober-Roden verhält.
„Bedenkt man“, erklärt Tobias Kruger abschließend, „dass es vom ersten Beschluss zum Breitbandausbau bis zum ersten Spatenstich über 7 Jahre gedauert hat, ist ernsthaft zu befürchten, dass seit dem einstimmigen (!) Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im Juli 2016 dazu rein gar nichts in Sachen WLAN-Hotspots passiert ist. Hat der Bürgermeister eventuell kein passendes WLAN-Kabel zur Einrichtung der Hotspots finden können?“
Breitband
01.05.2013
FDP: „Wo bleibt das schnelle Internet für RöderPressemark? 3 1/2 Jahre und nichts ist passiert!“
Liberale sorgen sich um Breitbandausbau – Rödermark verschläft Zukunft
In Rödermark gibt es bezüglich der schnellen Internetverbindungen nach wie vor viele weiße Flecken. Die FDP fordert daher seit Jahren schon den dringenden Breitbandausbau in Rödermark. Immer noch müssen sich sehr viele Einwohner wie z.B. im Breidert, in Waldacker, im Bienengarten, usw. mit mageren Übertragungsraten von maximal 3.000 MBit, zum merklichen Teil aber auch gar nur steinzeitlichen 1.500 MBit, zufrieden geben. „Besonders kritisch ist dies für viele Gewerbetreibenden, die auf hohen Datenaustausch via Netz angewiesen sind und die dadurch einen entscheidenden Standortnachteil haben“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger. „Für viele Gewerbetreibende und im Kommunikationszeitalter auch normale Bürger ist das ein existenzieller Grund nicht nach Rödermark zu kommen, einige etablierte Unternehmen haben aufgrund der schlechten Versorgung in diesem Bereich Abwanderungsgedanken. Dies muss sich schnellstens ändern; es ist eine schlichte Katastrophe, dass seit dem ersten Beschluss zum Breitbandausbau im Dezember 2009 soviel Zeit ergebnislos vom Magistrat vertan wurde.“
Abhilfe schaffen sollte die Errichtung eines flächendeckenden Breitbandnetzes. Im Januar 2012 stellte die Fachfirma Brenergo GmbH aus dem Odenwaldkreis einen aus Ihrer Sicht realistischen Fahrplan zur Umsetzung einer flächendeckenden Breitbandversorgung für Rödermark vor. Brenergo hat die flächendeckende Breitbandversorgung im Odenwaldkreis projektiert, was hessenweit Modellcharakter hatte. Nach diesem Zeitplan wäre vom Startschuss – Gründung einer GmbH durch die Stadt – bis zur flächendeckenden Nutzungsmöglichkeit durch Bürger und Gewerbe etwa mit einer Zeitspanne von 15 – 18 Monaten zu rechnen gewesen. Frühestmöglicher Zeitpunkt zur Gründung der BreitbandRödermark GmbH wäre die Stadtverordnetenversammlung im Februar 2012 gewesen, ab Sommer 2013 hätte dann flächendeckend Breitband zur Verfügung stehen können.
Doch was im beschaulichen Odenwaldkreis geht, scheint in Rödermark – mal wieder – unmöglich. „Der Beschluss zur Gründung der GmbH fiel zwar im Mai 2012, (der Ursprungsbeschluss zum Breitbandausbau fiel bereits 2009) doch seitdem hat sich praktisch nichts getan“, beschwert sich FDP-Fraktionsvize Dr. Rüdiger Werner. „Von Seiten des Magistrates erfolgte seit vielen Monaten kein Statusbericht mehr, eine Veranstaltung der Wirtschaftsförderung zum Thema Breitband wurde kurzfristig abgesagt. Rödermark verschläft mal wieder die Zukunft.“
Die Liberalen, die das Thema Breitbandausbau ursprünglich eingebracht und seitdem immer wieder gebetsmühlenartig eingefordert haben, blicken mit allergrößter Sorge auf den aktuellen Sachstand (nothing happened) und die vertane und verlorene Zeit seit den erfolgten Beschlüssen. Während die Technik sich in rasantem Tempo fortentwickelt, verharrt Rödermark nach wie vor auf dem Standstreifen des Datenhighways und verliert mit jedem weiteren ergebnislos verstrichenen Tag die Anschlussmöglichkeit immer weiter.
Die FDP-Fraktion hat daher eine erneute Anfrage bezüglich des aktuellen Sachstands des Projektes an den Magistrat gestellt und um Beantwortung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 7. Mai 2013 gebeten. Nach vielversprechendem Start liegt Rödermark bereits über ein Jahr hinter dem möglichen Zeitplan, eine der Sache angemessen hohe Priorität des Themas im Magistrat ist nicht zu erkennen. „Wir fordern daher Bürgermeister Kern auf“, so Tobias Kruger abschließend, „nun endlich alle möglichen und nötigen Schritte zu unternehmen, um diesen für viele Bürger und Gewerbetreibende eklatanten Standortnachteil Rödermarks schnellstmöglichst zu beheben, die vorhandenen Beschlüsse endlich umzusetzen und für eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mind. 50.000 MBit in unserer Stadt zu sorgen – sonst wird Rödermark den schon quälend lange verschlafenen Anschluss gar nicht mehr schaffen.“ (rw/tk)
Wo bleibt das schnelle Internet
FDP: Wo bleibt das schnelle Internet für Rödermark? 3 1/2 Jahre und nichts ist passiert!“
Artikel von Dr. Rüdiger Werner und Tobias Kruger
01.05.2013
Liberale sorgen sich um Breitbandausbau – Rödermark verschläft Zukunft
In Rödermark gibt es bezüglich der schnellen Internetverbindungen nach wie vor viele weiße Flecken. Die FDP fordert daher seit Jahren schon den dringenden Breitbandausbau in Rödermark. Immer noch müssen sich sehr viele Einwohner wie z.B. im Breidert, in Waldacker, im Bienengarten, usw. mit mageren Übertragungsraten von maximal 3.000 MBit, zum merklichen Teil aber auch gar nur steinzeitlichen 1.500 MBit, zufrieden geben. „Besonders kritisch ist dies für viele Gewerbetreibenden, die auf hohen Datenaustausch via Netz angewiesen sind und die dadurch einen entscheidenden Standortnachteil haben“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger. „Für viele Gewerbetreibende und im Kommunikationszeitalter auch normale Bürger ist das ein existenzieller Grund nicht nach Rödermark zu kommen, einige etablierte Unternehmen haben aufgrund der schlechten Versorgung in diesem Bereich Abwanderungsgedanken. Dies muss sich schnellstens ändern; es ist eine schlichte Katastrophe, dass seit dem ersten Beschluss zum Breitbandausbau im Dezember 2009 soviel Zeit ergebnislos vom Magistrat vertan wurde.“
Abhilfe schaffen sollte die Errichtung eines flächendeckenden Breitbandnetzes. Im Januar 2012 stellte die Fachfirma Brenergo GmbH aus dem Odenwaldkreis einen aus Ihrer Sicht realistischen Fahrplan zur Umsetzung einer flächendeckenden Breitbandversorgung für Rödermark vor. Brenergo hat die flächendeckende Breitbandversorgung im Odenwaldkreis projektiert, was hessenweit Modellcharakter hatte. Nach diesem Zeitplan wäre vom Startschuss – Gründung einer GmbH durch die Stadt – bis zur flächendeckenden Nutzungsmöglichkeit durch Bürger und Gewerbe etwa mit einer Zeitspanne von 15 – 18 Monaten zu rechnen gewesen. Frühestmöglicher Zeitpunkt zur Gründung der BreitbandRödermark GmbH wäre die Stadtverordnetenversammlung im Februar 2012 gewesen, ab Sommer 2013 hätte dann flächendeckend Breitband zur Verfügung stehen können.
Doch was im beschaulichen Odenwaldkreis geht, scheint in Rödermark – mal wieder – unmöglich. „Der Beschluss zur Gründung der GmbH fiel zwar im Mai 2012, (der Ursprungsbeschluss zum Breitbandausbau fiel bereits 2009) doch seitdem hat sich praktisch nichts getan“, beschwert sich FDP-Fraktionsvize Dr. Rüdiger Werner. „Von Seiten des Magistrates erfolgte seit vielen Monaten kein Statusbericht mehr, eine Veranstaltung der Wirtschaftsförderung zum Thema Breitband wurde kurzfristig abgesagt. Rödermark verschläft mal wieder die Zukunft.“
Die Liberalen, die das Thema Breitbandausbau ursprünglich eingebracht und seitdem immer wieder gebetsmühlenartig eingefordert haben, blicken mit allergrößter Sorge auf den aktuellen Sachstand (nothing happened) und die vertane und verlorene Zeit seit den erfolgten Beschlüssen. Während die Technik sich in rasantem Tempo fortentwickelt, verharrt Rödermark nach wie vor auf dem Standstreifen des Datenhighways und verliert mit jedem weiteren ergebnislos verstrichenen Tag die Anschlussmöglichkeit immer weiter.
Die FDP-Fraktion hat daher eine erneute Anfrage bezüglich des aktuellen Sachstands des Projektes an den Magistrat gestellt und um Beantwortung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 7. Mai 2013 gebeten. Nach vielversprechendem Start liegt Rödermark bereits über ein Jahr hinter dem möglichen Zeitplan, eine der Sache angemessen hohe Priorität des Themas im Magistrat ist nicht zu erkennen. „Wir fordern daher Bürgermeister Kern auf“, so Tobias Kruger abschließend, „nun endlich alle möglichen und nötigen Schritte zu unternehmen, um diesen für viele Bürger und Gewerbetreibende eklatanten Standortnachteil Rödermarks schnellstmöglichst zu beheben, die vorhandenen Beschlüsse endlich umzusetzen und für eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mind. 50.000 MBit in unserer Stadt zu sorgen – sonst wird Rödermark den schon quälend lange verschlafenen Anschluss gar nicht mehr schaffen.“ (rw/tk)
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