Gesetzentwurf Fraktionder Freien Demokraten
Gesetz zum Ausbau von Radschnellverbindungen in
Hessen–Hessisches Radschnellverbindungsgesetz (HRadSVG)
[..]Mobilität und Freiheit sind der Schlüssel für eine erfolgreiche Volkswirtschaft. Deshalb müssen nach Auffassung der Freien Demokraten die Verkehrswege so gestaltet sein, dass die Menschen die freie Wahl haben, das Mobilitätsangebot zu nutzen, das für ihre persönliche Situation und ihre Anforderungen am geeignetsten ist. „Ich werde nicht aufhören, den grünen hessischen Verkehrsminister daran zu erinnern, dass er in der Pflicht ist, für den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur zu sorgen“ betonte Rock. „Deshalb haben wir Freie Demokraten einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine Beschleunigung des Ausbaus der Radschnellverbindungen erreichen soll. Sehen wir uns die Realität der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land an: In der freien und flexiblen Wahl der Verkehrsmittel spielen Verfügbarkeit, Umwelt, Flexibilität, der Preis, der Komfort und natürlich die Zeit eine Rolle. In unserem Gesetzentwurf entlasten wir die Kommunen von Planung und Unterhaltung. Denn Hessen steckt weiterhin im Stau oder im überfüllten ÖPNV fest. Die FDP will, dass die Hessen vorankommen und zwar auf dem Rad, im Auto und auch in Bus und Bahn.“ Quelle: rene-rock.fdp-hessen.de [..]
» 23.08.2019 Gesetz zum Ausbau von Radschnellverbindungen in Hessen
» Stellungnahmen Teil 1. Gesetzentwurf Fraktion FDP
» Stellungnahmen Teil 2. Gesetzentwurf Fraktion FDP
» 04.09.2019 18. Plenarsitzung
» 27.11.2019 Anhörung Gesetzentwurf Radschnellverbindungen Hessen
Der ADFC zu dem Gesetzentwurf der FDP
[..]Unverständlich ist auch die vehemente Ablehnung des FDP-Vorstoßes durch das grüngeführte Verkehrsministerium, ist doch zu vermuten, dass Minister Al-Wazir, wäre er noch in der Opposition, selbst die Übernahme von Radschnellverbindungen in die Baulast des Landes fordern würde.
Unabhängig von dem unmittelbaren und konkreten Ausgang des Verfahrens sind wir der FDP-Fraktion sehr dankbar dafür, dass sie dieses wichtige Thema in das Bewusstsein von Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit beförderte. Quelle: ADFC Hessen [..]
Siehe auch
»: Schneller Radfahren