Transparenz2.0. Dokus zur Sitzungsrunde 11/2016 der Stadtverordneten.

Im Rahmen unserer kommunalpolitischen liberalen Initiative „Transparenz2.0“ darf ich Ihnen anbei zur Kenntnisnahme folgende aktuelle kommunalpolitische Dokumente 1:1 übersenden: » Sitzung entfällt. Ausschuss Familie, Soziales, Integration und Kultur. » Unterlagen weiterlesen Transparenz2.0. Dokus zur Sitzungsrunde 11/2016 der Stadtverordneten.

FDP beschließt Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung

FDP beschließt Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung [..]Die FDP will wegen der Vorratsdatenspeicherung vor das Bundesverfassungsgericht ziehen: Das Parteipräsidium beschloss am Montag, eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zu organisieren. Beschwerdeführer sind Parteichef weiterlesen FDP beschließt Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung

Christian Lindner zur Flüchtlingskrise

Christian Lindner, MdL: Der Umgang mit den Flüchtlingsströmen nach Deutschland ist eine große Herausforderung. Es ist richtig, dass wir Menschen in Not helfen. Dumpfer Abschottungspolemik und fremdenfeindlichen Ressentiments setzen wir weiterlesen Christian Lindner zur Flüchtlingskrise

Transparenz2.0. Dokus zur Stavo 06.10.2015

Im Rahmen unserer kommunalpolitischen liberalen Initiative „Transparenz2.0“ darf ich Ihnen anbei zur Kenntnisnahme folgende aktuelle kommunalpolitische Dokumente 1:1 übersenden: » Neukalkulation der Abfallgebühr nebst Änderung der Abfallsatzung » Jahresabschluss 2014 weiterlesen Transparenz2.0. Dokus zur Stavo 06.10.2015

Zick-Zack-Kurs in der Gewerbepolitik: Der Fall Rossmann

Zick-Zack-Kurs in der Gewerbepolitik: Der Fall Rossmann Erst stand die FDP alleine da, dann merkte die Opposition, dass man nicht zwangsläufig der Meinung der politischen Mehrheit sein muss, schließlich kam weiterlesen Zick-Zack-Kurs in der Gewerbepolitik: Der Fall Rossmann