Haushaltsrede 2019. Dr. Rüdiger Werner

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe heute das erste Mal die Ehre, die Haushaltsrede der FDP-Fraktion zu halten. Ich werde mich bemühen, möglichst wenig vom den zu wiederholen, was bereits gesagt wurde. An einigen Stellen wird sich dies allerdings nicht vermeiden lassen. Man möge es mir verzeihen.
Ich bin ein wenig als Herr der Zahlen verschrien, deshalb werde ich in meiner Rede auch einige Zahlen nennen und somit die Erwartungshaltung an mich erfüllen.

Hier die ganze Haushaltsrede als .PDF

Voraussetzungen für kürzere Schrankenschließzeiten in Ober-Roden schaffen

Liberale bleiben dran: Wahlkampfgetöse aus 2017 endlich umsetzen

Seit dem Start der S-Bahn im Jahr 2003 hadert Ober-Roden mit den (augenscheinlich unnötig) langen Schrankenschließzeiten am Bahnübergang. Angesichts erfolgter und zukünftig geplanter Taktverstärkungen bei der S1 vermehrt hin zum 15 Minuten-Takt drängt sich für die FDP die Frage auf, inwieweit bei einer Takterhöhung und zugleich bei gleichbleibenden aktuellen Schrankenschließzeiten pro S-Bahn und je Richtung der Bahnübergang in der Ortsmitte von Ober-Roden zukünftig überhaupt noch wie lange „offen“ zur Querung für Fußgänger sowie Auto- und Radfahrer sein wird? „Im Januar und Februar 2017 kochte das Thema der Schrankenschließzeiten (nach diversen und erfolglosen Vorstößen dazu in der Stadtverordnetenversammlung in vielen davorliegenden Jahren) im Rahmen des letzten Bürgermeisterwahlkampfes in Rödermark erneut“, erinnert FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger“, als pures Wahlkampfgetöse wieder hoch. Auslöser seinerzeit war ein Schreiben der Deutschen Bahn, wonach sich durch einen umfassenden Eingriff in den Betriebsablauf, Änderungen an der Signaltechnik sowie Änderungen an der Steuerung des Stellwerkes in Offenbach Ost die Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden verkürzen ließen. Hierfür wurden, grob geschätzt, Kosten in Höhe von 500.000 € von der Deutschen Bahn genannt. Der Magistrat teilte wenig später mit, dass geprüft wird, ob diese Maßnahmen in das Projekt „Stadtumbau Ober-Roden“ einbezogen werden kann. Im Förderantrag war diese Position noch mit der entsprechenden Summe enthalten. Augenscheinlich ist eine Förderung über dieses Projekt jedoch nicht mehr?) möglich, denn die Maßnahme der Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden findet sich leider im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (kurz: „ISEK“) nicht wieder.

„Es gibt daher“, so Tobias Kruger abschließend, „kein schlüssiges Argument dafür mehr, länger abzuwarten um bei der dringlichen Lösung des Problems der unnötig langen Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden die Umsetzung des vor zwei Jahren in die Diskussion gebrachten Weges endlich auf die Schiene zu setzen.“ Die Liberalen haben daher zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag und eine Anfrage zu den Schrankenschließzeiten in Ober-Roden eingebracht. Ziel ist neben der
Eruierung der existenten Fördermöglichkeiten für eine technische Optimierung die Einholung konkreter und belastbarer Zahlen betreffend die Kosten für die technisch nötigen Umbauschritte und die Darstellung, welche Voraussetzungen Rödermark seinerseits für den
Umbau mit dem Ziel der Verkürzung der Schrankenschließzeiten schaffen kann und muss.

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Die Offenbach Post berichtete über den Vorstoß der FDP Rödermark.