Straßenbeiträge – Zahlen und Fakten

Meinungen. Ein Blog von Dr. Rüdiger Werner.

Wiederkehrende Straßenbeiträge werden kommen
Nachdem dieses Thema seit über einem Jahrzehnt wie ein Damoklesschwert über Rödermark schwebt, kann sich auch der Bürgermeister diesem Kapitel nicht mehr entziehen. Es war schon 2013 klar, dass wir als Rödermark nicht umherkommen, hier eine Satzung einzuführen. Warum wir erst 2017 eine verabschieden werden, ist der Tatsache geschuldet, dass Bürgermeister Kern immer wieder etwas gefunden hat, womit man die Einführung hinauszögern kann.
Hier der ganze Blog von Dr. Rüdiger Werner.

(Für den Inhalt der einzelnen Blogartikel sind die jeweils benannten Autoren allein verantwortlich. Die Inhalte der Artikel spiegeln nicht, bzw. nicht zwangsläufig die Meinung der FDP-Rödermark (Partei und Fraktion) wieder.)

Breitbandausbau in Rödermark – Ausruhen ist fatal!

Breitbandausbau in Rödermark – Ausruhen ist fatal!

FDP fordert: an die Zukunft denken und nächste Ausbauschritte planen Ganze 8 Jahre, nachdem die FDP bereits erkannt hat, dass ein schnelles Internet in Rödermark ein entscheidender Standortfaktor für die Zukunft ist und mehrfach entsprechende Anträge gestellt hat, wird nun bis zum Ende des Jahres 2017 endlich von der Telekom ein Ausbau in Rödermark durchgeführt. Schnelle Glasfaserleitungen bis zu den Kabelverzweigern werden dann für die User-/innen Downloadgeschwindigkeiten von 50 MBit, mit Vectoring-Technik bis zu 100 MBit ermöglichen.

Was zu Beginn des Jahrzehnts noch zukunftsweisend war, ist heute leider längst gängiger Standard und für viele, insbesondere gewerbliche Nutzer, nicht mehr ausreichend. Daher hat die FDP-Fraktion zu dem aktuellen Ausbauvorhaben eine Anfrage an den Magistrat gestellt, die unter anderem klären soll, ob über den jetzt stattfindenden Ausbau hinaus Pläne bestehen, den nächsten dringend nötigen Ausbauschritt, nämlich die Glasfaserleitungen in jedes Haus zu verlegen, anzugehen, welche technischen Voraussetzungen hierfür vorliegen müssen und ob die Stadt bereits heute Vorsorge für einen weiteren Ausbau treffen kann. „Es kann nicht sein, dass der aktuelle Ausbau, der von der Stadt nach 8 Jahren als großer Erfolg gefeiert wird, das Ende der Fahnenstange ist“, führt FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger dazu aus. „Ziel muss ein zukunftsorientierter und großflächiger so genannter FTTH/FTTB-Ausbau sein mit direkter Glasfaserleitungen in das eigene Haus. Nur diese Technik kann die Anforderungen der Nutzer zumindest mittelfristig erfüllen. Mit dem aktuell gefeierten Ausbau, der zweifelsfrei zu einer gewissen Verbesserung führen wird, bauen wir lediglich einen mittlerweile eklatanten und sträflichen Standortnachteil in Rödermark ab. Einen reellen und greifbaren Standortvorteil würde nur ein schnellstmöglicher und breiter FTTH/FTTB-Ausbau stadtweit bringen.“

Ähnlich wie beim Gasanschluss oder beim Kabelanschluss muss bei solch einem Ausbau der Hauseigentümer in der Regel eine einmalige Anschlussgebühr tragen. Deutschland liegt hier aktuell mit gerade einmal etwas mehr als einem Prozent der Haushalte auf dem vorletzten Platz in Europa (Baltische Staaten >30 %, Südkorea >70 %). Mit FTTH/FTTB können technisch Übertragungsraten von 2.500 MBit bei Downloads und 1.250 MBit bei Uploads erreicht werden. „Wir müssen jetzt dringend an die Zukunft denken“, so Tobias Kruger abschließend, „denn wenn der Magistrat das Thema weiterhin so desinteressiert angeht wie den aktuellen Breitbandausbau, ist vor 2026 nicht mit Ergebnissen zu rechnen“.
 
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In Deutschland haben die Kommunen großen Einfluss auf das FTTH Projekt.
Nachrichten von der FTTH-Konferenz

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FDP hakt nach: Wo bleiben die WLAN-Hotspots?

FDP hakt nach: Wo bleiben die WLAN-Hotspots?
Beschlossen und versandet? Was ist in 10 Monaten seit dem Beschluss passiert?

Anfang Juli 2016 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark einstimmig den interfraktionellen Antrag: „Errichtung von freien WLAN-Hotspots“ beschlossen. Dieser Beschluss enthält als klare Handlungsaufträge an den Magistrat unter anderem die Aufforderung, bei vertretbaren Rahmenbedingungen WLAN-Hotspots in städtischen Einrichtungen wie der Kulturhalle, dem Rathaus Urberach, dem Bücherturm und anderen zeitnah zu errichten und in Betrieb zu nehmen. Der Magistrat wurde weiterhin beauftragt, im Rahmen eines projektbezogenen, 6-monatigen Probebetriebes auf dem Rathausplatz in Ober-Roden einen offen WLAN-Hotspot einzurichten. Ein entsprechender Hinweis auf diesen WLAN-Hotspot nach dessen Freischaltung sollte öffentlich bekannt gemacht werden. Um die Akzeptanz und Sinnhaftigkeit dieses offenen WLAN-Hotspots bewerten zu können, soll der Magistrat rechtzeitig vor dem Ende des Probebetriebes einen Bericht über die gemachten Erfahrungen im Fachausschuss abgeben.

„Beschlossen und versandet – oder einfach liegengelassen? Runde 10 Monate sind seit dem einstimmigen WLAN-Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung vergangen“, kritisiert FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „und seitdem war zum Thema WLAN-Hotspots vom Bürgermeister nichts mehr dazu zu hören.“ Die FDP hat daher zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine Anfrage gestellt, um vom Magistrat zu erfahren, was seit Juli 2016 in der Sache unternommen worden ist. Die Liberalen möchten konkret wissen, in welchen städtischen Einrichtungen wann WLAN-Hotspots zu welchen Konditionen in Betrieb genommen wurden – oder warum das nicht geschehen ist. Außerdem wird der Magistrat von der FDP aufgefordert, darzulegen, wie es sich mit dem Probebetrieb des offenen WLAN-Hotspots auf dem Rathausplatz in Ober-Roden verhält.

„Bedenkt man“, erklärt Tobias Kruger abschließend, „dass es vom ersten Beschluss zum Breitbandausbau bis zum ersten Spatenstich über 7 Jahre gedauert hat, ist ernsthaft zu befürchten, dass seit dem einstimmigen (!) Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im Juli 2016 dazu rein gar nichts in Sachen WLAN-Hotspots passiert ist. Hat der Bürgermeister eventuell kein passendes WLAN-Kabel zur Einrichtung der Hotspots finden können?“

Umgang mit der Türkei und eine türkische Partnerstadt

Blog von Dr. Rüdiger Werner.
Über den Umgang mit der Türkei und warum für mich eine türkische Partnerstadt nicht in Frage kommt.

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