Stavo-Bericht

Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 4. Oktober 2022

Die FDP hatte zu dieser Stadtverordnetenversammlung 4 Anfragen sowie 2 Anträge gestellt. Die Tagesordnung enthielt 20 Tagesordnungspunkte, von denen letztendlich nur 5 beraten wurden. Das ist nicht zum ersten Mal so, sondern ein zunehmender Trend. Bei vielen Anträgen besteht auch nach den Beratungsrunden noch weiterer Beratungsbedarf, d.h. sie werden nicht abgestimmt, sondern in der nächsten Sitzungsrunde nochmals aufgerufen. Viele Anträge werden auch zurückgezogen bzw. für erledigt erklärt, weil sich während der Beratung herausgestellt hat, dass der Magistrat bereits im Sinne der Antragsteller arbeitet oder der Antrag am Ende nicht zielführend ist.

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Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 19. Juli 2022

Diese Stadtverordnetenversammlung stand im Zeichen der Ehrungen ausgeschiedener Stadtverordneter sowie der Verleihung des Titels Ehrenbürgermeister an Roland Kern. Daher wurden die Fraktionen aufgefordert, nach Möglichkeit nur Anträge und Anfragen zu stellen, die keinen zeitlichen Aufschub dulden. Im Gegensatz den anderen Fraktionen haben wir uns diesem Wunsch gebeugt. Wir haben für diese Runde lediglich 2 Anfragen eingereicht und einen Änderungsantrag zur Tagespflege gestellt.

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Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2022

Wieder eine Sitzung mit langer Tagesordnung. Am Ende blieb davon aber nicht viel übrig, weil vieles ohne Aussprache abgestimmt, zurückgezogen, für erledigt erklärt oder in die nächste Runde geschoben wurde. Die FDP hatte 2 Anfragen und einen Antrag gestellt.

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Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 8. und 9. Februar 2022

Mit 22 Tagesordnungspunkten war diese Stadtverordnetenversammlung sehr umfangreich. Da auch der Haushalt verabschiedet wurde, inklusive Haushaltreden der Fraktionen, waren 2 Sitzungstage notwendig. Die FDP hatte eine Anfrage, 3 Haushaltsanträge und 3 Anträge im Geschäftsgang. Aufgrund neuer Erkenntnisse haben wir einen Haushaltsantrag sowie 2 Anträge zurückgezogen.

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